Investitionsgesetz Kohleregionen

Das Investitionsgesetz Kohleregionen ist ein Gesetz des Bundes. Mit diesen Beschlüssen sind die Weichen gestellt für den schrittweisen Ausstieg Deutschlands aus der Kohleverstromung bis 2038 und für den Einstieg in die Strukturentwicklung in den betroffenen Regionen. Die deutsche Politik hat sich damit für einen Zeitraum von fast 20 Jahren festgelegt und Finanzmittel in Höhe von bis zu 40 Milliarden Euro zugesagt. Auf Sachsen entfallen in diesem Zeitraum rund zehn Milliarden Euro.

Dem Investitionsgesetz ging das Kohleausstiegsgesetz voraus. Es regelt, dass Deutschland bis 2038 vollständig aus der Kohleverstromung aussteigen wird. Um die betroffenen Regionen mit dem Wirtschaftsumbruch nicht allein zu lassen, hat der Bund die hohen Förderungen zugesagt.