Austausch der Strukturwandelregionen
Der Strukturwandel ist nicht nur für die Lausitz, das Mitteldeutsche Revier oder Chemnitz eine große Chance.
In ganz Europa stehen Kohleregionen im Wandel. Mit dem Austausch zu Problemstellungen, Stolpersteinen und Best-Practice-Lösungen gibt es gute Gelegenheiten, Netzwerke innerhalb der EU auszubauen und Partnerschaften mit anderen betroffenen Regionen der EU zu knüpfen. Ziel ist es den Menschen eine gute Perspektive zu schaffen und die Regionen fit zu machen für eine Zukunft ohne Kohle.
Die Initiative für Kohleregionen im Wandel (EU-Kohleplattform) führt Vertreter europäischer, nationaler, regionaler und lokaler Institutionen und Gebietskörperschaften, von Unternehmen und Verbänden sowie Gewerkschaften, Wissenschaft und Zivilgesellschaft zusammen. Ziel der Plattform ist es, eine gemeinsame Vorstellung eines gerechten Übergangs von der Kohle hin zu neuen kohlenstoffarmen Formen der Energieerzeugung und -speicherung zu entwickeln und die Wirtschaftsstruktur in den betreffenden Kohleregionen erfolgreich zu diversifizieren. Der Freistaat Sachsen ist ein Gründungsmitglied.
Die Plattform für einen gerechten Übergang (JTP) wurde 2020 gegründet. Sie informiert über Unterstützungsangebote für die vom Übergang zu einer klimaneutralen Wirtschaft am stärksten betroffenen EU-Gebiete. Regelmäßig organisiert die Plattform Veranstaltungen für alle Interessenträger und gibt Finanzakteuren, Sozialpartnern, Wirtschaftsvertretern, Jugendorganisationen und Transformationsexperten das Wort, um über die Bedürfnisse und Herausforderungen des gerechten Übergangs zu diskutieren. Sachsen spielt dabei eine aktive Rolle.
Der Europäische Ausschuss der Regionen (AdR) ist die Stimme der Regionen und Städte in der Europäischen Union. Er vertritt die lokalen und regionalen Gebietskörperschaften in der gesamten EU und gibt Stellungnahmen zu neuen Rechtsvorschriften ab, die Auswirkungen auf die Regionen und Städte haben (70 % aller EU-Rechtsvorschriften).
Für die 8. Mandatsperiode von 2025 bis 2030 sind seit 2025 Staatsminister a.D. Thomas Schmidt, MdL (CDU) und Staatsminister a.D. Martin Dulig, MdL (SPD) ordentliche Mitglieder für den Freistaat Sachsen. Stellvertretende Mitglieder sind Dr. Peter Jahr (Kreisrat Mittelsachsen, CDU) und Thorsten Ruban-Zeh (Oberbürgermeister von Hoyerswerda, SPD).
