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Regionale Begleitausschüsse

Das Bild zeigt eine Beratungssituation des RBA
Sitzung des Regionalen Begleitausschusses am 28.6.2021 (RBA) in Neukieritzsch  © SAS

Kernaufgabe der Regionalen Begleitausschüsse ist die Mitwirkung am Projektauswahlverfahren nach der »Förderrichtlinie für Zuwendungen nach dem Investitionsgesetz Kohleregionen - RL InvKG«. Darüber hinaus beteiligen sich beide Gremien an der Fortentwicklung des Handlungsprogramms.

Die Landkreise und die Stadt Leipzig errichten im Einvernehmen mit dem Sächsischen Staatsministerium für Regionalentwicklung in beiden Revieren jeweils einen Regionalen Begleitausschuss. Beide Gremien setzen sich aus stimmberechtigten Mitgliedern der Kommunen und des Sächsischen Staatsministeriums für Regionalentwicklung sowie beratenden Mitgliedern der Wirtschafts- und Sozialpartner bzw. der Zivilgesellschaft zusammen.

Geschäftsstelle der Regionalen Begleitausschüsse ist Sächsische Agentur für Strukturentwicklung. Besetzung, Aufgaben sowie das Verfahren der Sitzungsdurchführung der Regionalen Begleitausschüsse regelt jeweils eine Geschäftsordnung.

 

Geschäftsordnungen/Zusammensetzung/Termine der Regionalen Begleitausschüsse

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