Hauptinhalt

Maßnahmen der Länder und Kommunen

Sitzung des Regionalen Begleitausschusses am 28.6.2021 (RBA) in Neukieritzsch   © SAS

Im Rahmen des Strukturstärkungsgesetzes für die Braunkohleregionen aus dem Jahr 2020 sind die Weichen für den Strukturwandel in Sachsen gestellt worden. Um diesen Wandel zu unterstützen und aus den Braunkohlerevieren Zukunftsregionen zu entwickeln, hat die Bundesregierung den Regionen bis 2038 insgesamt 40 Milliarden Euro in Aussicht gestellt, von denen 14 Milliarden für Maßnahmen der Länder und Kommunen fließen sollen. Der Einsatz dieser Mittel wird über das Strukturstärkungsgesetz geregelt. Ehe die Projekte den Regionalen Begleitausschüssen (RBA) zur Prüfung vorgelegt werden, durchlaufen sie unter anderem zur Qualifizierung eine Ressortprüfung mit abschließendem Scoringverfahren zur Priorisierung. Kernaufgabe der Regionalen Begleitausschüsse ist das Mitwirken am Projektauswahlverfahren.

Projekte der Kommunen

Die durch die RBA positiv beschiedenen Vorhaben werden nun noch dem Freistaat Sachen und dem Bund zur endgültigen Entscheidung vorgelegt. Dann kann es vor Ort losgehen.

zurück zum Seitenanfang